Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 86 Abs. 1, Abs. 2, § 98, § 108 Abs. 2, § 124 Abs. 2 Nrn. 1 u. 5; ZPO § 412 Abs. 1
Anspruch gegen Versorgungsanstalt auf Ruhegeld bei Berufsunfähgkeit - Verwertung durch Behörde eingeholter Feststellungen und Beurteilungen eines Sachverständigen - rewis.io
Anspruch gegen Versorgungsanstalt auf Ruhegeld bei Berufsunfähgkeit - Verwertung durch Behörde eingeholter Feststellungen und Beurteilungen eines Sachverständigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 98 ; ZPO § 412 Abs. 1
Anspruch eines Arztes gegen das Versorgungswerk der Ärzte; Anspruch auf Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit; Verwertung der durch die Behörde eingeholten Feststellungen und Beurteilungen eines Sachverständigen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 15.11.2017 - M 12 K 15.5695
- VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 06.11.2014 - 2 B 97.13
Polizeivollzugsbeamter; vorzeitige Versetzung in den Ruhestand; …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595
Das ist etwa der Fall, wenn das vorhandene Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Gutachters besteht (vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2014 - 2 B 97.13 - juris Rn. 22 und U.v. 19.12.1968 - VIII C 29.67 - juris Rn. 28 u. 30). - BVerwG, 04.12.1991 - 2 B 135.91
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595
Das ist auch in diesem Zusammenhang insbesondere dann der Fall, wenn das vorliegende Gutachten unlösbare Widersprüche aufweist, wenn es von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgeht oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde des Gutachters besteht (BVerwG, B.04.12.1991 - 2 B 135.91 - juris Rn. 2). - BVerwG, 19.12.1968 - VIII C 29.67
Wehrdiensttauglichkeit trotz Krankheit - Abstufung der Tauglichkeitsgrade - …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595
Das ist etwa der Fall, wenn das vorhandene Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Gutachters besteht (vgl. BVerwG, B.v. 6.11.2014 - 2 B 97.13 - juris Rn. 22 und U.v. 19.12.1968 - VIII C 29.67 - juris Rn. 28 u. 30). - BVerwG, 11.06.2014 - 5 B 19.14
Entschädigung für nicht restituierbares Grundvermögen; Feststellung des …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595
1.1.1 Die Ablehnung eines in der mündlichen Verhandlung gestellten Beweisantrags (§ 86 Abs. 2 VwGO) verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerwG, B.v. 11.6.2014 - 5 B 19.14 - juris Rn. 18). - BVerwG, 18.01.1982 - 7 B 254.81
Anforderungen an das Vorliegen eines verkehrsgefährdenden Zustands von …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2019 - 21 ZB 17.2595
Unterbleiben weitere Ermittlungen des Gerichts oder die Einholung anderer Gutachten, so stellt dies nur für den Fall einen Verfahrensmangel, insbesondere einen Aufklärungsmangel dar, dass sich dem Gericht die weitere Beweiserhebung aufdrängen musste (BVerwG, B.v. 18.1.1982 - 7 B 254/81 - juris Rn. 3).